Es werde Licht !

IHK-Kammerbezirk mit Delegation im EU-Parlament

Gas, Wasser und Strom sind die Klassiker der Daseinsvorsorge. Neuerdings wird auch der bundesweite Breitbandausbau als Daseinsvorsorge angesehen – Grund genug für eine kleine IT- und Telekommunikations-Delegation am 14.01.2010 nach Brüssel zu reisen und Europaparlamentariern auf den Zahn zu fühlen.

Die Reise an sich war schon bemerkenswert genug, denn „vor uns hat noch niemand zu diesem Thema in Brüssel den direkten Kontakt zur Europapolitik gesucht“, so Antje Fleischer, Abteilungsleiterin der TüNet, die zusammen mit Thorsten Schwäger, Leiter der Abteilung Medien und Verkehr der IHK Reutlingen, nach Brüssel gereist war. Bemerkenswert war aber auch, dass niemand sonst aus der Region der Delegation angehörte, der die ITK-Fahne hätte hochhalten können.

Das Thema hat also offensichtlich auf allen Ebenen kommunikativen Nachholbedarf und rührige Firmen oder Stadtwerkeabteilungen wie die TüNet sind rar. Umso wichtiger ist die Umtriebigkeit einzelner, um Prozesse anzustoßen und voranzubringen. Der bundesweite Breitbandausbau hat zwar mittlerweile politischen Rückenwind und doch stockt er derzeit: Die marktbeherrschenden ITK-Unternehmen nehmen für die ländlichen Räume kein Geld in die Hand, und die angekündigte EU-Förderung aus dem Landwirtschaftsfond kollidiert womöglich mit den Grundsätzen des EU-Förderrechts.

Für Schwäger und Fleischer darf das deshalb kein Problem darstellen, weil „gerade wenn der Markt versagt, die Grundversorgung trotzdem hergestellt werden muss. “Sehr angetan war Antje Fleischer von der Zugänglichkeit und Offenheit der angesprochenen Europaabgeordneten Elisabeth Jeggle und Rainer Wieland (beide CDU) sowie Heide Rühle (DieGrünen). „Es ist erstaunlich, wie schnell und unkompliziert wir ins Gespräch kamen und wie tief die Gespräche gingen.“ Die Politiker waren nicht nur „aufmerksam und präsent“, sondern auch gut vorbereitet auf das Thema. Dass die Grundversorgung noch lange nicht sichergestellt ist, sieht auch Elisabeth Jeggle so, die nach dem Besuch feststellt:

„Der ländliche Raum darf nicht benachteiligt werden. Wenn Menschen auch künftig auf dem Dorf leben sollen, müssen sie ein schnelles Internet haben.“Das Thema wird von ihr „sehr, sehr wichtig genommen, und wir müssen den Ausbau dringendst vorantreiben.“Auch Heide Rühle will „alle Möglichkeiten ausschöpfen, um den Breitbandausbau zu fördern“, und sie will bei der gerade frisch gewählten Kommission „nachhaken, inwieweit Wettbewerbsrecht und Ausschreibungsmodalitäten den Anforderungen in dieser Hinsicht standhalten.“

Der Besuch in Brüssel war ein erster und vorsichtiger Vorstoß, um das Thema gute Breitbandversorgung in der Fläche mit der doch eher tristen Realität abzugleichen. Er muss sorgfältig nachbereitet werden, und die neu geknüpften Kontakte sollen fortan gepflegt und ausgebaut werden, damit es Licht werde und die Politik dem Breitbandausbau endlich Vorfahrt einräumen kann. Eine Schlussfolgerung der Delegation aus den Gesprächen mit den Abgeordneten: „Klartext reden ist wichtig!“ Aktuelles zum Breitbandausbau in der Region: www.breitband-neckaralb.de