Die Europäische Kommission stellt derzeit ihre Breitbandförderpolitik auf den Prüfstand. In ihren Evaluationsprogramm "Going Local" soll die Wirksamkeit der bisherigen Förderpolitik untersucht werden, bewährte Förderinstrumente sollen beibehalten und ausgebaut, neue eingeführt werden.
Auch das Europäische Parlament beschäftigt sich intensiv mit der Thematik Breitbandförderung. Insbesondere werden regelmäßig hohe Summen an Fördergeldern im Agrarhaushalt bereitgestellt, um ländliche Räume mit Breitband zu versorgen.
Zwei gute Gründe für die im IHK Netzwerk ITK&Multimedia und im Breitbandbeirat der IHK engagierten Unternehmensvertreter, um im Europaparlament und bei der Europäischen Kommission vorzusprechen. Ruprecht Niepold, Senior Frequency Advisor bei der Generaldirektion Information Society, Oliver Stehmann von der Generaldirektion Wettbewerb und die beiden EU-Abgeordneten Elisabeth Jeggle/CDU und Heide Rühle/Grüne waren die zentralen Gesprächspartner.
Themen der Gespräche waren unter anderem die fehlende Ausrichtung der EU-Förderpolitik auf den Mittelstand sowie auf kleinere und mittlere Stadtwerke.
* Die Teilnehmer von rechts nach links: Oliver Stehmann/Generaldirektion Wettbewerb, Hans-Herrmann Heyland/Anwalt, Lukas Paul/Generaldirektion Information Society, Kurt Jaeger/Dr.-Ing. Nepustil & Co. GmbH, Ruprecht Niepold/Generaldirektion Information Society, Rainer Blomenkamp/IHK Reutlingen, Dieter Morgner/YourIT GmbH, Felix Buchmann/Anwalt, Thomas Ströbele/YourIT GmbH, Antje Fleischer/Stadtwerke Tübingen, Ralf Ströbele/YourIT GmbH, Michael Stefan/Anwalt, Andreas Grauer/Solics GmbH
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